Wahlperiode 2021-2026: AL/GRÜNE streben neue Koalition mit CDU auf neuer Grundlage an

Nach insgesamt 6 Sondierungsgesprächen mit allen in der Stadtverordneten-versammlung in Fraktionsstärke vertretenen Parteien stand am Abend des 14. April, also genau 1 Monat nach der Kommunalwahl am 14. März, grundsätzlich fest: Die Andere Liste/Die Grünen Rödermark (AL) will es nochmal mit der CDU versuchen und in Verhandlungen über die Bildung einer – jetzt dritten – Koalition eintreten. Dies war das einstimmige Votum von 27 virtuell anwesenden AL-Mitgliedern, die damit dem Vorschlag des AL-Vorstands aufgrund des Berichts der 6-köpfigen Sondierungsgruppe nach 2-stündiger Aussprache folgten. Danach hatte es nochmals Abklärungen mit der CDU gegeben, so dass der AL-Vorstand am 17. April eine ausreichende Verhandlungsbasis feststellen konnte. Die eigent-lichen Koalitionsverhandlungen werden wahrscheinlich Anfang Mai beginnen.

Aufgrund der Dissonanzen, die im Wahlkampf aufgetreten waren, hatte die Aufarbeitung der Vergangenheit in den Gesprächen mit der CDU zunächst breiteren Raum eingenommen. „Dies geschah“, so Katja Kümmel, AL-Vorstands-mitglied und neu gewählte Stadtverordnete, die die Gespräche moderiert hatte, „offen und fair. Es wurde nichts unter den Teppich gekehrt. Und bei den inhalt-lichen Knackpunkten – „Germania“-Gebiet, REWE-Standort, Flächenplanung und ökologische Ausgleichsmaßnahmen – konnten wir erkennen, dass Vereinbarun-gen getroffen werden, die unseren Vorstellungen entsprechen bzw. mit denen die AL positiv umgehen kann.“

„Die Gespräche über eine sog. Grüne Ampel mit SPD und FDP wurden ebenfalls ernsthaft und konstruktiv geführt. Da werden einige Sachpunkte in Zukunft noch eine positive Rolle spielen. Letztlich wurde die Ampel-Variante aber nicht weiterverfolgt, weil es teilweise sehr unterschiedliche und nicht zu vereinende Positionen zum Thema Verkehrswende und Soziales gab“, so Katja Kümmel weiter. „Dennoch möchten wir den Dialog mit den anderen Parteien nicht abreißen lassen und insgesamt einen Neustart wagen, in dem sich Verlässlichkeit und Offenheit zum Besten für die Bürgerinnen und Bürger auswirken!“    

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