Unregelmäßigkeiten bei Stadtratswahl
Riesenblamage für die Koalition
Um Haaresbreite wäre Alexander Sturms Wiederwahl gescheitert
Drei ungültige Stimmen aus den Reihen der Koalition bei der Stadtratswahl machen eine Ergebniskorrektur notwendig. Um Haaresbreite wäre die Wiederwahl des 1. Stadtrates Alexander Sturm gescheitert. Für die schwarz/gelbe Koalition wäre dies aus Sicht der Anderen Liste (AL) einer der „größten anzunehmenden Unfälle“ gewesen.
Drei von 24 Stimmzetteln der „Sturmwähler“ waren rechts oben mit einem zusätzlichen Kreuz versehen, weiß die AL zu berichten. „Wer aber seinen Stimmzettel mit dem Ziel markiert, dass im Zweifel nachvollzogen werden kann, wer wie gewählt hat, verstößt gegen geltendes Recht, weil er damit das hohe Gut der geheimen Wahl aushebelt“, kritisiert ALSprecher Eckhard von der Lühe. Es sei daher nur konsequent und richtig, solche Stimmen für schlicht ungültig zu erklären.
Sturm wurde also nur mit einer hauchdünnen Mehrheit von 21 zu 20 Stimmen wiedergewählt. Der „Unfall“ für die Koalition ist nur deshalb ausgeblieben, weil der AL-Stadtverordnete Hans-Joachim Schallnaß seit einigen Wochen ans Krankenhausbett gefesselt ist, und daher nicht an der Abstimmung teilnehmen konnte, stellt die AL fest. Bei Stimmengleichheit wäre der 1. Stadtrat nicht wiedergewählt worden.
Es liegt aus Sicht der AL die Vermutung nahe, dass die markierten ungültigen Stimmen der FDP zuzuschreiben sind. Die FDP-Stadtverordneten hätten es anscheinend nötig gehabt, im Falle eines Falles den Nachweis erbringen zu wollen, dass sie treu zur Koalition gestanden haben. Es stelle sich jedoch die Frage, welch eine schlimme Misstrauenskultur, Nervosität und Unsicherheit in der Koalition herrsche, wenn man es nötig habe, zu solchen Mitteln greifen müssen. Das werfe ein schlechtes Licht auf die ohnehin glücklose Koalition, die schon bei der Wahl der ehrenamtlichen Stadträte im vergangenen Jahr mit drei Abweichlern gepatzt hatte. Der neuerliche Vorgang sei für die Koalition mehr als blamabel, denn es stelle sich allmählich auch die Frage nach der Regierungsfähigkeit dieser angeblich so „stabilen bürgerlichen Koalition“, sorgt sich die AL.
Die AL wirft der FDP zudem den Versuch der dreisten Vertuschung vor. Die AL hatte als einzige die Unregelmäßigkeit auf den drei Stimmzetteln bemerkt. Sie wurde aber vom FDPParlamentarier Manfred Rädlein noch während der Auszählung regelrecht übergangen. Auch die Stadtverordnetenvorsteherin Maria Becht (CDU) habe keine gute Figur gemacht. Sie wurde von AL-Fraktionschef Stefan Gerl ebenfalls auf die mysteriösen drei Stimmzettel aufmerksam gemacht. Becht sei aber – offenbar in der Euphorie über die Wahl ihres Parteifreundes Sturm – über diesen Hinweis schlicht hinweggegangen.
Drei ungültige Stimmen aus den Reihen der Koalition bei der Stadtratswahl machen eine Ergebniskorrektur notwendig. Um Haaresbreite wäre die Wiederwahl des 1. Stadtrates Alexander Sturm gescheitert. Für die schwarz/gelbe Koalition wäre dies aus Sicht der Anderen Liste (AL) einer der „größten anzunehmenden Unfälle“ gewesen.
Drei von 24 Stimmzetteln der „Sturmwähler“ waren rechts oben mit einem zusätzlichen Kreuz versehen, weiß die AL zu berichten. „Wer aber seinen Stimmzettel mit dem Ziel markiert, dass im Zweifel nachvollzogen werden kann, wer wie gewählt hat, verstößt gegen geltendes Recht, weil er damit das hohe Gut der geheimen Wahl aushebelt“, kritisiert ALSprecher Eckhard von der Lühe. Es sei daher nur konsequent und richtig, solche Stimmen für schlicht ungültig zu erklären.
Sturm wurde also nur mit einer hauchdünnen Mehrheit von 21 zu 20 Stimmen wiedergewählt. Der „Unfall“ für die Koalition ist nur deshalb ausgeblieben, weil der AL-Stadtverordnete Hans-Joachim Schallnaß seit einigen Wochen ans Krankenhausbett gefesselt ist, und daher nicht an der Abstimmung teilnehmen konnte, stellt die AL fest. Bei Stimmengleichheit wäre der 1. Stadtrat nicht wiedergewählt worden.
Es liegt aus Sicht der AL die Vermutung nahe, dass die markierten ungültigen Stimmen der FDP zuzuschreiben sind. Die FDP-Stadtverordneten hätten es anscheinend nötig gehabt, im Falle eines Falles den Nachweis erbringen zu wollen, dass sie treu zur Koalition gestanden haben. Es stelle sich jedoch die Frage, welch eine schlimme Misstrauenskultur, Nervosität und Unsicherheit in der Koalition herrsche, wenn man es nötig habe, zu solchen Mitteln greifen müssen. Das werfe ein schlechtes Licht auf die ohnehin glücklose Koalition, die schon bei der Wahl der ehrenamtlichen Stadträte im vergangenen Jahr mit drei Abweichlern gepatzt hatte. Der neuerliche Vorgang sei für die Koalition mehr als blamabel, denn es stelle sich allmählich auch die Frage nach der Regierungsfähigkeit dieser angeblich so „stabilen bürgerlichen Koalition“, sorgt sich die AL.
Die AL wirft der FDP zudem den Versuch der dreisten Vertuschung vor. Die AL hatte als einzige die Unregelmäßigkeit auf den drei Stimmzetteln bemerkt. Sie wurde aber vom FDPParlamentarier Manfred Rädlein noch während der Auszählung regelrecht übergangen. Auch die Stadtverordnetenvorsteherin Maria Becht (CDU) habe keine gute Figur gemacht. Sie wurde von AL-Fraktionschef Stefan Gerl ebenfalls auf die mysteriösen drei Stimmzettel aufmerksam gemacht. Becht sei aber – offenbar in der Euphorie über die Wahl ihres Parteifreundes Sturm – über diesen Hinweis schlicht hinweggegangen.