Andere Liste zur CDU/FDP-Koalition: Althergebrachtes statt Aufbruchstimmung
Rödermark hat Besseres verdient
Die neue Koalition von CDU und FDP beruht nach Meinung der AL auf einem Kuhhandel, der der CDU alle erdenklichen politischen Freiräume garantiert und daher die Stadt Rödermark in keiner Weise voranbringt.
AL-Vorstandsmitglied Eckhard von der Lühe: „Nach dem, was bisher nach außen gedrungen ist, hat die FDP offensichtlich kein einziges substanzielles politisches Projekt in den Koalitionsvertrag eingebracht. Die in der Vergangenheit von der FDP kritisierten und bekämpften beiden Einrichtungen - die Berufsakademie und das Saunabad - werden aufgrund einer gemeinsamen Sprachregelung nicht angetastet. Zum Thema Wirtschaftsförderung sind nur die allseits bekannten Gemeinplätze zu vernehmen.
Neu ist lediglich das Thema Gymnasium, aber das kommt von der CDU und ist inhaltlich mit Blick auf die bestehende Nell-Breuning-Schule mit größter Vorsicht zu genießen. Das einzige, was die FDP erreicht hat, ist ein Posten im ehrenamtlichen Magistrat. Hierauf konnte sich die CDU jedoch ohne weiteres einlassen, denn er kostet sie nichts: Nach Lage der Dinge wird der Magistratsposten für die FDP nämlich zu Lasten der AL gehen.“
Der Wählerwille ist nach Auffassung der AL damit nicht umgesetzt worden. Die CDU habe ihre absolute Mehrheit dank des Wahlerfolgs der AL deutlich eingebüßt. Demzufolge sei eigentlich zu erwarten, dass sich die Stadtpolitik künftig nicht allein nach dem Willen dieser Partei richte. Mit einer solch willfährigen FDP an ihrer Seite bleibe jedoch alles beim Alten. Von Aufbruchstimmung sei dementsprechend nichts zu spüren. Rödermark habe aber Besseres verdient. Eine Kooperation zwischen AL und CDU wäre hingegen das Vernünftigste gewesen. Damit hätte sich im Parlament das wiedergespiegelt, was in der Stadtregierung faktisch schon stattfindet – nämlich eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen einem „grünen“ Bürgermeister und einem „schwarzen“ Ersten Stadtrat.
„Besonders auffällig ist,“ so von der Lühe, „dass die FDP sich bereit erklärt hat, einen von der CDU vorgeschlagenen Kandidaten zum hauptamtlichen Ersten Stadtrat zu wählen, ohne im Gegenzug auch nur annähernd ein Entgegenkommen in inhaltlicher oder personeller Hinsicht zu verlangen. Dies gilt vor allem vor dem Hintergrund, dass die FDP in den Sondierungsgesprächen mit der AL und der SPD beharrlich die Stelle des Ersten Stadtrats für sich selbst gefordert hat.“ Diese überzogene Forderung der kleinsten Fraktion habe im übrigen zum Scheitern einer Ampelkoalition geführt.
Im Rückblick auf die zwischen ihr und der CDU geführten Sondierungsgespräche weist die AL den von der CDU erhobenen Vorwurf mangelnder Verlässlichkeit scharf zurück. In allen Fragen sei man sich sehr nahe gekommen und in keinem einzigen Punkt habe es unüberbrückbare Gegensätze gegeben. Die Entscheidung der Christdemokraten gegen einen Koalitionsvertrag mit der AL sei rein machtpolitisch geprägt. Es zeuge von schlechtem Stil, wenn die CDU das
Scheitern der Verhandlungen mit unberechtigten Vorwürfen an die Adresse der AL begründe. Eckhard von der Lühe: „Die CDU hat auf die vermeintlich altbewährte bürgerliche Koalition gesetzt. Das zeugt weder von Mut noch von Einfallsreichtum.
Wir haben in den Verhandlungen mit der CDU selbstverständlich Wert darauf gelegt, dass die für uns und unsere Wähler wichtigen Themen insbesondere auf dem Gebiet der Siedlungsentwicklung und sozialen Gerechtigkeit zur Geltung kommen. So konkurrenzlos billig wie die Koalition mit der FDP hätte die CDU eine Zusammenarbeit mit uns natürlich nicht haben können.“ Offenbar habe sich die CDU vor einem starken Partner wie der AL gefürchtet und sich daher für eine inhaltlich schwache FDP entschieden. Diese schwarz-gelbe Koalition müsse nun mit einer starken AL-Opposition rechnen, zumal die CDU in den Absprachen mit der FDP inhaltlich hinter die Ankündigungen im eigenen Wahlprogramm zur Kommunalwahl zurückgefallen sei.
Neu ist lediglich das Thema Gymnasium, aber das kommt von der CDU und ist inhaltlich mit Blick auf die bestehende Nell-Breuning-Schule mit größter Vorsicht zu genießen. Das einzige, was die FDP erreicht hat, ist ein Posten im ehrenamtlichen Magistrat. Hierauf konnte sich die CDU jedoch ohne weiteres einlassen, denn er kostet sie nichts: Nach Lage der Dinge wird der Magistratsposten für die FDP nämlich zu Lasten der AL gehen.“
Der Wählerwille ist nach Auffassung der AL damit nicht umgesetzt worden. Die CDU habe ihre absolute Mehrheit dank des Wahlerfolgs der AL deutlich eingebüßt. Demzufolge sei eigentlich zu erwarten, dass sich die Stadtpolitik künftig nicht allein nach dem Willen dieser Partei richte. Mit einer solch willfährigen FDP an ihrer Seite bleibe jedoch alles beim Alten. Von Aufbruchstimmung sei dementsprechend nichts zu spüren. Rödermark habe aber Besseres verdient. Eine Kooperation zwischen AL und CDU wäre hingegen das Vernünftigste gewesen. Damit hätte sich im Parlament das wiedergespiegelt, was in der Stadtregierung faktisch schon stattfindet – nämlich eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen einem „grünen“ Bürgermeister und einem „schwarzen“ Ersten Stadtrat.
„Besonders auffällig ist,“ so von der Lühe, „dass die FDP sich bereit erklärt hat, einen von der CDU vorgeschlagenen Kandidaten zum hauptamtlichen Ersten Stadtrat zu wählen, ohne im Gegenzug auch nur annähernd ein Entgegenkommen in inhaltlicher oder personeller Hinsicht zu verlangen. Dies gilt vor allem vor dem Hintergrund, dass die FDP in den Sondierungsgesprächen mit der AL und der SPD beharrlich die Stelle des Ersten Stadtrats für sich selbst gefordert hat.“ Diese überzogene Forderung der kleinsten Fraktion habe im übrigen zum Scheitern einer Ampelkoalition geführt.
Im Rückblick auf die zwischen ihr und der CDU geführten Sondierungsgespräche weist die AL den von der CDU erhobenen Vorwurf mangelnder Verlässlichkeit scharf zurück. In allen Fragen sei man sich sehr nahe gekommen und in keinem einzigen Punkt habe es unüberbrückbare Gegensätze gegeben. Die Entscheidung der Christdemokraten gegen einen Koalitionsvertrag mit der AL sei rein machtpolitisch geprägt. Es zeuge von schlechtem Stil, wenn die CDU das
Scheitern der Verhandlungen mit unberechtigten Vorwürfen an die Adresse der AL begründe. Eckhard von der Lühe: „Die CDU hat auf die vermeintlich altbewährte bürgerliche Koalition gesetzt. Das zeugt weder von Mut noch von Einfallsreichtum.
Wir haben in den Verhandlungen mit der CDU selbstverständlich Wert darauf gelegt, dass die für uns und unsere Wähler wichtigen Themen insbesondere auf dem Gebiet der Siedlungsentwicklung und sozialen Gerechtigkeit zur Geltung kommen. So konkurrenzlos billig wie die Koalition mit der FDP hätte die CDU eine Zusammenarbeit mit uns natürlich nicht haben können.“ Offenbar habe sich die CDU vor einem starken Partner wie der AL gefürchtet und sich daher für eine inhaltlich schwache FDP entschieden. Diese schwarz-gelbe Koalition müsse nun mit einer starken AL-Opposition rechnen, zumal die CDU in den Absprachen mit der FDP inhaltlich hinter die Ankündigungen im eigenen Wahlprogramm zur Kommunalwahl zurückgefallen sei.