„Verkehrsführung am Ortseingang Ober-Roden war völlig anders geplant“
Andere Liste kritisiert CDU/FDP-Koalition für Fehlentscheidungen In die Diskussion um die heftig umstrittene Kreisellösung und Verkehrsführung am nördlichen Ortseingang von Ober-Roden hat sich jetzt auch die Andere Liste Rödermark (AL) eingeschaltet. Ihr Vorsitzender Eckhard von der Lühe: „Das war ursprünglich vollkommen anders geplant.
Den heutigen Murks haben wir CDU und FDP zu verdanken“. Es sei daher unredlich und völlig unangemessen, aus der missglückten Verkehrsberuhigung auch noch politisches Kapital schlagen zu wollen, indem man direkt oder indirekt dem Bürgermeister die Schuld dafür in die Schuhe schieben wolle.
Die Faktenlage aus Sicht der AL: Den Fraktionen im Stadtparlament seien im August 2007 mehrere Varianten einer professionellen Planung erfahrener Straßenbaufachleute im Fachausschuss präsentiert worden. Diese sahen einen kompletten Umbau der Ortseinfahrt vor, der eine wirkungsvolle Verkehrsberuhigung und den Lärmschutz für das neue Baugebiet „Am Karnweg“ neben dem Germania-Sportplatz zum Ziel hatte. Durch bauliche Veränderungen, Grünpflanzungen am Straßenrand und eine Allee aus Straßenbäumen sollte die Ortsteinfahrt zudem optisch ansprechend umgestaltet werden. Nicht mehr benötigte Asphaltflächen sollten entsiegelt werden, um so eine eindeutige Verkehrsführung sicherzustellen. Darüber hinaus sollte die Kipferl-Kreuzung zugunsten eines in der Mitte bepflanzten weiteren Kreisels und mit dem Ziel einer reibungsloseren Verkehrsabwicklung beseitigt werden.
Mit Datum vom 10. September 2007 habe die CDU/FDP-Koalition eine Überarbeitung der Planung beantragt. Ziel sollte „ausschließlich die notwendige Lärmreduzierung in Form einer baulichen Minimallösung“ sein, weil der Koalition die Kosten für den beschriebenen Umbau von gut einer Millionen Euro zu hoch erschien. Nachdem Bürgermeister Kern erklärt habe, dass die Verwaltung an einer abgespeckten Variante arbeite, sei der CDU/FDP-Antrag für erledigt erklärt bzw. zurückgenommen worden. Am 21. Januar 2008 sei im Magistrat die Minimallösung vorgestellt und an alle Fraktionen mit der Bitte um Rückmeldung an die Verwaltung weitergeleitet worden. Hierauf habe der Bürgermeister nochmals in der Ausschusssitzung am 23. April 2008 hingewiesen. Nachdem von den Fraktionen – auch nicht von CDU und FDP – keine Rückmeldung gekommen sei, wurde das Büro Kuschmann, mit dem bisher nur gute Erfahrungen gemacht wurden (z.B. Odenwaldstraße), im Juni 2008 beauftragt, eine baureife Planung zu erstellen, weiß die AL zu berichten.
Während des Urlaubes von Bürgermeister Roland Kern und des ehrenamtlichen AL-Stadtrates Michael Uhe-Wilhelm, nämlich am 28. Juli 2008, führte der CDU/FDP dominierte Magistrat mit der erstellten Planung einen Ortstermin durch. Hierbei wurde die Planung grundsätzlich gutgeheißen und nur in einem einzigen Punkt Verbesserungsbedarf gesehen, nämlich in Bezug auf die aus Waldacker kommenden Rechtsabbieger (nicht Linksabbieger!) an der Kipferl-Kreuzung Richtung Urberach. Hierzu veranstaltete Erster Stadtrat Sturm am 31. Juli 2008 eine Magistratspressekonferenz, in welcher er unter anderem „umfangreiche Umbauarbeiten“ an der nördlichen Ober-Röder Ortseinfahrt ankündigte. Die markanteste Veränderung sei ein Kreisverkehr an der Einmündung Kapellenstraße; außerdem solle die Frankfurter Straße schmaler werden. Die sehr breiten Asphaltflächen seien für
eine Gemeindestraße nicht mehr angemessen. Durch die Umgestaltung sollten zudem neue Parkplätze am Friedhof geschaffen werden. Durch neue Gehwege und Parkstreifen werde die Frankfurter Straße auf eine Breite von sechseinhalb Metern schrumpfen (so nachzulesen in der Offenbach-Post vom 1. August 2008 und der Frankfurter Rundschau vom 5. August 2008). ALVorsitzender von der Lühe: „Wohlgemerkt: Bis zu diesem Zeitpunkt hatte Bürgermeister Kern wegen Urlaubs die Planung des Büros Kuschmann überhaupt noch nicht zur Kenntnis nehmen können. Außerdem: Zum Wegfall des Linksabbiegerpfeils an der Kipferl-Kreuzung und der dort vorgesehenen Verengung auf eine normale Spur hatte anscheinend niemand von den auch vor Ort anwesenden Magistratsmitgliedern eine Beanstandung vorgetragen!“
Es ist deshalb aus Sicht der AL überhaupt nicht nachvollziehbar und ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver, wenn die CDU in ihren Publikationen und Erklärungen immer wieder den schwarzen Peter Bürgermeister Kern als zuständigem Dezernenten zuschieben wolle. Vielmehr habe Erster Stadtrat Sturm im Urlaub des Bürgermeisters wie in einem Dringlichkeitsfall dessen Angelegenheit bearbeitet. „Das ist zwar rechtlich zulässig; aber dann sollte er bitte darauf achten, dass seine Parteifreunde nicht eine derart durchsichtige Öffentlichkeitsarbeit betreiben“, kritisiert ALVorsitzender von der Lühe.
„Im Rückblick“, so AL-Vorsitzender von der Lühe weiter, „muss bemängelt werden, dass die ursprünglichen Planungen von der CDU zerredet und abgelehnt worden sind.“ Argumente wie „Bäume wollen wir nicht“ oder „zu teuer“ seien ins Feld gezogen worden, um die weitsichtigen Entwürfe der Verkehrsexperten zu verhindern. Während sich die AL bereits im Bauausschuss für eine professionelle, eindeutige und zukunftssichere Umgestaltung ausgesprochen habe, habe schließlich der CDU/FDP-dominierte Magistrat in Urlaubsabwesenheit des Bürgermeisters die endgültige
Entscheidung für die heute zu Recht kritisierte und untaugliche Billigvariante getroffen. Jetzt rächt sich aus Sicht der AL diese Fehlentscheidung bitter. „Mit ein paar Strichen auf der Fahrbahn und provisorisch anmutenden rot-weißen Barken am Fahrbahnrand hat man den Ortseingang von Ober-Roden nicht schöner gemacht und auch nicht sicherer“, rügt von der Lühe.
Und eine Diskussion über eine Linksabbieger-Spur in Richtung Rollwald hätte gar nicht geführt müssen, wenn ein „Kipferl-Kreisel“ die nicht mehr zeitgemäße und teure Ampelkreuzung ersetzt hätte. „Jedenfalls“, so von der Lühe, „müssen wir Bürgermeister Roland Kern dankbar dafür sein, dass er die Beseitigung der gröbsten Mängel angeordnet hat und die Situation auch für Fußgänger und Radfahrer am Kreisel Kapellenstraße noch im Frühjahr eine spürbare Verbesserung erfahren wird!“
Die Faktenlage aus Sicht der AL: Den Fraktionen im Stadtparlament seien im August 2007 mehrere Varianten einer professionellen Planung erfahrener Straßenbaufachleute im Fachausschuss präsentiert worden. Diese sahen einen kompletten Umbau der Ortseinfahrt vor, der eine wirkungsvolle Verkehrsberuhigung und den Lärmschutz für das neue Baugebiet „Am Karnweg“ neben dem Germania-Sportplatz zum Ziel hatte. Durch bauliche Veränderungen, Grünpflanzungen am Straßenrand und eine Allee aus Straßenbäumen sollte die Ortsteinfahrt zudem optisch ansprechend umgestaltet werden. Nicht mehr benötigte Asphaltflächen sollten entsiegelt werden, um so eine eindeutige Verkehrsführung sicherzustellen. Darüber hinaus sollte die Kipferl-Kreuzung zugunsten eines in der Mitte bepflanzten weiteren Kreisels und mit dem Ziel einer reibungsloseren Verkehrsabwicklung beseitigt werden.
Mit Datum vom 10. September 2007 habe die CDU/FDP-Koalition eine Überarbeitung der Planung beantragt. Ziel sollte „ausschließlich die notwendige Lärmreduzierung in Form einer baulichen Minimallösung“ sein, weil der Koalition die Kosten für den beschriebenen Umbau von gut einer Millionen Euro zu hoch erschien. Nachdem Bürgermeister Kern erklärt habe, dass die Verwaltung an einer abgespeckten Variante arbeite, sei der CDU/FDP-Antrag für erledigt erklärt bzw. zurückgenommen worden. Am 21. Januar 2008 sei im Magistrat die Minimallösung vorgestellt und an alle Fraktionen mit der Bitte um Rückmeldung an die Verwaltung weitergeleitet worden. Hierauf habe der Bürgermeister nochmals in der Ausschusssitzung am 23. April 2008 hingewiesen. Nachdem von den Fraktionen – auch nicht von CDU und FDP – keine Rückmeldung gekommen sei, wurde das Büro Kuschmann, mit dem bisher nur gute Erfahrungen gemacht wurden (z.B. Odenwaldstraße), im Juni 2008 beauftragt, eine baureife Planung zu erstellen, weiß die AL zu berichten.
Während des Urlaubes von Bürgermeister Roland Kern und des ehrenamtlichen AL-Stadtrates Michael Uhe-Wilhelm, nämlich am 28. Juli 2008, führte der CDU/FDP dominierte Magistrat mit der erstellten Planung einen Ortstermin durch. Hierbei wurde die Planung grundsätzlich gutgeheißen und nur in einem einzigen Punkt Verbesserungsbedarf gesehen, nämlich in Bezug auf die aus Waldacker kommenden Rechtsabbieger (nicht Linksabbieger!) an der Kipferl-Kreuzung Richtung Urberach. Hierzu veranstaltete Erster Stadtrat Sturm am 31. Juli 2008 eine Magistratspressekonferenz, in welcher er unter anderem „umfangreiche Umbauarbeiten“ an der nördlichen Ober-Röder Ortseinfahrt ankündigte. Die markanteste Veränderung sei ein Kreisverkehr an der Einmündung Kapellenstraße; außerdem solle die Frankfurter Straße schmaler werden. Die sehr breiten Asphaltflächen seien für
eine Gemeindestraße nicht mehr angemessen. Durch die Umgestaltung sollten zudem neue Parkplätze am Friedhof geschaffen werden. Durch neue Gehwege und Parkstreifen werde die Frankfurter Straße auf eine Breite von sechseinhalb Metern schrumpfen (so nachzulesen in der Offenbach-Post vom 1. August 2008 und der Frankfurter Rundschau vom 5. August 2008). ALVorsitzender von der Lühe: „Wohlgemerkt: Bis zu diesem Zeitpunkt hatte Bürgermeister Kern wegen Urlaubs die Planung des Büros Kuschmann überhaupt noch nicht zur Kenntnis nehmen können. Außerdem: Zum Wegfall des Linksabbiegerpfeils an der Kipferl-Kreuzung und der dort vorgesehenen Verengung auf eine normale Spur hatte anscheinend niemand von den auch vor Ort anwesenden Magistratsmitgliedern eine Beanstandung vorgetragen!“
Es ist deshalb aus Sicht der AL überhaupt nicht nachvollziehbar und ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver, wenn die CDU in ihren Publikationen und Erklärungen immer wieder den schwarzen Peter Bürgermeister Kern als zuständigem Dezernenten zuschieben wolle. Vielmehr habe Erster Stadtrat Sturm im Urlaub des Bürgermeisters wie in einem Dringlichkeitsfall dessen Angelegenheit bearbeitet. „Das ist zwar rechtlich zulässig; aber dann sollte er bitte darauf achten, dass seine Parteifreunde nicht eine derart durchsichtige Öffentlichkeitsarbeit betreiben“, kritisiert ALVorsitzender von der Lühe.
„Im Rückblick“, so AL-Vorsitzender von der Lühe weiter, „muss bemängelt werden, dass die ursprünglichen Planungen von der CDU zerredet und abgelehnt worden sind.“ Argumente wie „Bäume wollen wir nicht“ oder „zu teuer“ seien ins Feld gezogen worden, um die weitsichtigen Entwürfe der Verkehrsexperten zu verhindern. Während sich die AL bereits im Bauausschuss für eine professionelle, eindeutige und zukunftssichere Umgestaltung ausgesprochen habe, habe schließlich der CDU/FDP-dominierte Magistrat in Urlaubsabwesenheit des Bürgermeisters die endgültige
Entscheidung für die heute zu Recht kritisierte und untaugliche Billigvariante getroffen. Jetzt rächt sich aus Sicht der AL diese Fehlentscheidung bitter. „Mit ein paar Strichen auf der Fahrbahn und provisorisch anmutenden rot-weißen Barken am Fahrbahnrand hat man den Ortseingang von Ober-Roden nicht schöner gemacht und auch nicht sicherer“, rügt von der Lühe.
Und eine Diskussion über eine Linksabbieger-Spur in Richtung Rollwald hätte gar nicht geführt müssen, wenn ein „Kipferl-Kreisel“ die nicht mehr zeitgemäße und teure Ampelkreuzung ersetzt hätte. „Jedenfalls“, so von der Lühe, „müssen wir Bürgermeister Roland Kern dankbar dafür sein, dass er die Beseitigung der gröbsten Mängel angeordnet hat und die Situation auch für Fußgänger und Radfahrer am Kreisel Kapellenstraße noch im Frühjahr eine spürbare Verbesserung erfahren wird!“