AL für Verkleinerung des Stadtparlamentes
Für eine Verkleinerung des Stadtparlamentes von heute 45 Stadtverordnete auf nur noch 39 Stadtverordnete nach der nächsten Kommunalwahl spricht sich die Fraktion Andere Liste/Die Grünen (AL) aus. Das Parlament könne dadurch effizienter und arbeitsfähiger werden. Außerdem sei eine Kostenersparnis im fünfstelligen Bereich möglich. Diese Festlegung hat die AL auf einer ganztägigen Klausurtagung am Wochenende getroffen.
Städte mit einer Einwohnerzahl zwischen 25.000 und 50.000 Menschen dürften laut Hessischer Gemeindeordnung bis zu 45 Stadtverordnete haben; liege die Einwohnerzahl unter 25.000 stünden diesen Kommunen maximal 37 Stadtverordnete zu, erläutert die AL in einer Presseerklärung die Hintergründe für ihre Entscheidung. Rödermark liege mit 28.000 Einwohnern nur knapp über dieser Grenze. Das zeige, dass eine Anzahl von 39 Parlamentariern rechnerisch durchaus eine akzeptable und vernünftige Größe sei. Es müsse schließlich auch die Frage erlaubt sein, warum Rödermark mit 28.000 Einwohnern genauso viele Abgeordnete im Parlament haben müsse wie Kommunen mit zum Beispiel 48.000 Einwohnern. Eine angemessene Reduzierung sei zudem eine Chance, die Parlamentsarbeit schlagkräftiger zu machen. Neben finanziellen Einsparungen würden auch der Aufwand der Verwaltung und der Papierverbrauch geringer. Einen Antrag auf die notwendige Änderung der städtischen Hauptsatzung habe die AL eingebracht.
Sie bittet die Stadtverordnetenvorsteherin, die nächste planmäßige Parlamentssitzung um einen Tag nach vorne zu verschieben, damit der Antrag – sollte er die notwenige 2/3-Mehrheit erhalten – fristgerecht ein Jahr vor dem Ende der Wahlzeit (31. März 2011) behandelt und das Ergebnis rechtzeitig offiziell bekannt gemacht werden kann.
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