Millionen-Badehaus-Defizit:
Andere Liste korrigiert Zahlen nach oben und spricht von „finanziellem Desaster“
Das Defizit des Badehauses wird nach Einschätzung der Anderen Liste/Die Grünen (AL) in diesem Jahr bei seriöser Vollkostenrechnung auf über eine Million Euro anschwellen.
Die Belastung für den Steuerzahler summiert sich nach AL-Berechnungen bis zum Jahr 2010 auf über 2,5 Millionen Euro. Damit widerspricht die AL zugleich dem 1. Stadtrat Alexander Sturm, der zuletzt von einem Minus von 2 Millionen Euro bis 2010 gesprochen hatte. Durch das zu finanzierende Defizit entstehen laut AL auch erhebliche Zinsbelastungen, die nicht korrekt dem Badehaus zugeordnet wurden, kritisiert die AL. Da auch anteilige Personalkosten des städtischen Eigenbetriebes nicht richtig in den Wirtschaftsplänen für das Badehaus wiedergespiegelt sind, werde immer deutlicher, dass die einst in Aussicht gestellte „schwarze Null“ wahrscheinlich niemals erwirtschaftet werde. Wer mit seinen Berechnungen derart daneben liege wie der für Finanzen zuständige 1. Stadtrat, müsse sich die Frage nach seiner politischen Verantwortung gefallen lassen.
Die katastrophale Deckungslücke belege, dass Sturms ursprüngliche Wirtschaftlichkeitsberechnungen weder Hand noch Fuß gehabt hätten. Weder auf der Einnahmen- noch auf der Ausgabenseite sei eines der prognostizierten Ergebnisse eingetroffen. Angefallene Kosten seien zum Teil gar nicht veranschlagt worden. Mit den festgestellten Baumängeln allein könne das jedenfalls auf keinen Fall erklärt werden. Die schlagen im Badehausminus bis jetzt im wesentlichen mit „nur“ 60.000 € in Form von Rechts- und Beratungskosten zu Buche. Die jüngsten Erörterungen der Badehaussituation in den städtischen Gremien hätten deutlich gemacht, dass der dem Stadtrat unterstellte Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft seine Zahlen noch immer nicht im Griff hat. „Fast jede Antwort auf eine Frage habe eine neue Frage aufgeworfen“, stellt die AL fest. „Wir wissen nicht, woher Sturm die Zahlen für seine ursprüngliche Kalkulation bekommen hat und wie er sie ermittelt hat. Es ist ihm vorzuwerfen, dass er diese Zahlen offenbar zu nachlässig hinterfragt hat. Das Badehaus ist Sturms Vorzeigeprojekt und Flaggschiff gewesen, mit dem er offenbar auch im Bürgermeisterwahlkampf 2005 glänzen wollte. Die bittere Rechnung wird dem Steuerzahler nun serviert. In der freien Wirtschaft hätte Herr Sturm wahrscheinlich schon seinen Hut nehmen müssen“, kommentiert die AL.
Die Behauptung Sturms, dass die Horrorzahlen bereits im Sommer den Fraktionen bekannt gewesen seien, könne so nicht im Raum stehen bleiben. „Wir haben“, so die AL, „zwar erfahren, dass die Besucherzahlen in der Sauna deutlich hinter den Erwartungen liegen, andererseits wurde aber auch mitgeteilt, dass die Gästezahlen des Schwimmbades deutlich über der Prognose liegen und dadurch eine gewisse Kompensation erfolgen werde. Außerdem wurde immer wieder nur von Startschwierigkeiten gesprochen. Von einem Millionen-Minus und davon, dass das Badehaus selbst bei Erreichen der ursprünglich einmal angenommenen Besucherzahlen auf Dauer rote Zahlen schreiben wird, war nie die Rede.“ Sollte jedoch das Ausmaß des finanziellen Desasters Herrn Sturm tatsächlich schon im Sommer klar gewesen sein, dann sei es schlicht nicht hinnehmbar, dass er als Verantwortlicher nicht umgehend reagiert hat, um sofort nach Mitteln und Wegen für eine Reduzierung des sich abzeichnenden Defizits zu suchen.
Das Badehaus ist nach Meinung der AL eine wichtige, nützliche, sinnvolle und von vielen Bürgerinnen und Bürgern zu Recht gerne angenommene Freizeiteinrichtung. Für Rödermark sei dieses Angebot ohne Zweifel ein Standortvorteil, mit dem sich die Stadt von anderen Kommunen abhebe.
Dies dürfe aber nicht um jeden Preis geschehen. Es habe keinen Sinn, wenn sich die Stadt wegen eines falsch kalkulierten Badehauses an anderer Stelle zu Lasten anderer Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger kaputt sparen müsse. Wahrscheinlich hätte kein Stadtverordneter dem Projekt Badehaus zustimmt, wenn er nur geahnt hätte, welche finanziellen Auswirkungen es auf die Stadt haben würde, mutmaßt die AL.
Die katastrophale Deckungslücke belege, dass Sturms ursprüngliche Wirtschaftlichkeitsberechnungen weder Hand noch Fuß gehabt hätten. Weder auf der Einnahmen- noch auf der Ausgabenseite sei eines der prognostizierten Ergebnisse eingetroffen. Angefallene Kosten seien zum Teil gar nicht veranschlagt worden. Mit den festgestellten Baumängeln allein könne das jedenfalls auf keinen Fall erklärt werden. Die schlagen im Badehausminus bis jetzt im wesentlichen mit „nur“ 60.000 € in Form von Rechts- und Beratungskosten zu Buche. Die jüngsten Erörterungen der Badehaussituation in den städtischen Gremien hätten deutlich gemacht, dass der dem Stadtrat unterstellte Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft seine Zahlen noch immer nicht im Griff hat. „Fast jede Antwort auf eine Frage habe eine neue Frage aufgeworfen“, stellt die AL fest. „Wir wissen nicht, woher Sturm die Zahlen für seine ursprüngliche Kalkulation bekommen hat und wie er sie ermittelt hat. Es ist ihm vorzuwerfen, dass er diese Zahlen offenbar zu nachlässig hinterfragt hat. Das Badehaus ist Sturms Vorzeigeprojekt und Flaggschiff gewesen, mit dem er offenbar auch im Bürgermeisterwahlkampf 2005 glänzen wollte. Die bittere Rechnung wird dem Steuerzahler nun serviert. In der freien Wirtschaft hätte Herr Sturm wahrscheinlich schon seinen Hut nehmen müssen“, kommentiert die AL.
Die Behauptung Sturms, dass die Horrorzahlen bereits im Sommer den Fraktionen bekannt gewesen seien, könne so nicht im Raum stehen bleiben. „Wir haben“, so die AL, „zwar erfahren, dass die Besucherzahlen in der Sauna deutlich hinter den Erwartungen liegen, andererseits wurde aber auch mitgeteilt, dass die Gästezahlen des Schwimmbades deutlich über der Prognose liegen und dadurch eine gewisse Kompensation erfolgen werde. Außerdem wurde immer wieder nur von Startschwierigkeiten gesprochen. Von einem Millionen-Minus und davon, dass das Badehaus selbst bei Erreichen der ursprünglich einmal angenommenen Besucherzahlen auf Dauer rote Zahlen schreiben wird, war nie die Rede.“ Sollte jedoch das Ausmaß des finanziellen Desasters Herrn Sturm tatsächlich schon im Sommer klar gewesen sein, dann sei es schlicht nicht hinnehmbar, dass er als Verantwortlicher nicht umgehend reagiert hat, um sofort nach Mitteln und Wegen für eine Reduzierung des sich abzeichnenden Defizits zu suchen.
Das Badehaus ist nach Meinung der AL eine wichtige, nützliche, sinnvolle und von vielen Bürgerinnen und Bürgern zu Recht gerne angenommene Freizeiteinrichtung. Für Rödermark sei dieses Angebot ohne Zweifel ein Standortvorteil, mit dem sich die Stadt von anderen Kommunen abhebe.
Dies dürfe aber nicht um jeden Preis geschehen. Es habe keinen Sinn, wenn sich die Stadt wegen eines falsch kalkulierten Badehauses an anderer Stelle zu Lasten anderer Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger kaputt sparen müsse. Wahrscheinlich hätte kein Stadtverordneter dem Projekt Badehaus zustimmt, wenn er nur geahnt hätte, welche finanziellen Auswirkungen es auf die Stadt haben würde, mutmaßt die AL.