Badehaus-Defizit:
Stadtrat Sturm in Erklärungsnöten
Die Freude über das neue Badehaus währte kurz. Ein Jahr nach der Eröffnung des frisch renovierten und um eine Sauna erweiterten Badehauses wurde auf Anfrage der Anderen Liste (AL) bestätigt, dass es sich zu einem Zuschussbetrieb ungeahnten Ausmaßes entwickelt hat.
Fazit der AL: Die vor Umbau und Renovierung vom Ersten Stadtrat Alexander Sturm vorgelegte Kalkulation war grundlegend falsch und offensichtlich schöngefärbt. Anders sei das Defizit von 800.000 € nicht zu erklären, das Schwimmbad- und Saunabetrieb im ersten Betriebsjahr eingefahren hat, stellt die AL fest.
Das damalige Versprechen von Sturm mit dem Tenor „Wir machen das Hallenbad durch umfassende Renovierung und Erweiterung attraktiver und werden so das jährliche Defizit spürbar senken und am Ende eine schwarze Null erwirtschaften“, brachte dem Projekt die Zustimmung der AL ein. Einen Gewinn habe die AL zwar nicht erwartet, sie sei aber darüber schockiert, dass der Zuschuss zum Badehaus mehr als doppelt so hoch ausfalle wie vor der Renovierung. „Wir haben auf die Seriosität der vorgelegten Kalkulationen gesetzt. Der Erste Stadtrat ist den Bürgerinnen und Bürgern eine Erklärung schuldig. Er muss schonungslos offen legen, wie es sein konnte, dass er mit seiner Kalkulation derart daneben lag“, fordert die AL.
Ein jährliches Minus von 800.000 € im laufenden Betrieb mache alle Einsparungen auf einen Schlag zunichte, auf die sich die Stadtverordneten im vergangenen Jahr bei der Haushaltskonsolidierung mühselig verständigt hätten, stellt die AL fest. Der zuständige Stadtrat Alexander Sturm müsse nicht nur einen tragfähigen Vorschlag zur Finanzierung des bestehenden Defizits machen – er müsse auch schonungslos die Fehler in der zu Grunde liegenden Kalkulation aufklären. Die AL erwartet alsbald vom 1. Stadtrat Vorschläge, wie die Stadt von diesem Fehlbetrag runterkommen kann. Denn auch für 2008 zeichne sich wieder ein Haushaltsdefizit und damit eine Erhöhung der städtischen Schulden ab.
Das damalige Versprechen von Sturm mit dem Tenor „Wir machen das Hallenbad durch umfassende Renovierung und Erweiterung attraktiver und werden so das jährliche Defizit spürbar senken und am Ende eine schwarze Null erwirtschaften“, brachte dem Projekt die Zustimmung der AL ein. Einen Gewinn habe die AL zwar nicht erwartet, sie sei aber darüber schockiert, dass der Zuschuss zum Badehaus mehr als doppelt so hoch ausfalle wie vor der Renovierung. „Wir haben auf die Seriosität der vorgelegten Kalkulationen gesetzt. Der Erste Stadtrat ist den Bürgerinnen und Bürgern eine Erklärung schuldig. Er muss schonungslos offen legen, wie es sein konnte, dass er mit seiner Kalkulation derart daneben lag“, fordert die AL.
Ein jährliches Minus von 800.000 € im laufenden Betrieb mache alle Einsparungen auf einen Schlag zunichte, auf die sich die Stadtverordneten im vergangenen Jahr bei der Haushaltskonsolidierung mühselig verständigt hätten, stellt die AL fest. Der zuständige Stadtrat Alexander Sturm müsse nicht nur einen tragfähigen Vorschlag zur Finanzierung des bestehenden Defizits machen – er müsse auch schonungslos die Fehler in der zu Grunde liegenden Kalkulation aufklären. Die AL erwartet alsbald vom 1. Stadtrat Vorschläge, wie die Stadt von diesem Fehlbetrag runterkommen kann. Denn auch für 2008 zeichne sich wieder ein Haushaltsdefizit und damit eine Erhöhung der städtischen Schulden ab.