Roland Kern 21. März 2010
Liebe Freundinnen und Freunde,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
lieber Ecki,
mit Deinen Worten, die mir nahe gehen, schlägst Du vor, dass ich abermals zur Wahl des Bürgermeisters kandidiere. Ich sage gleich, dass ich nicht nur dazu bereit bin, sondern es auch selbst will.
Ich sehe nämlich genügend Sinn darin – nicht nur in der alltäglichen Arbeit, die vielfältig ist, sondern auch in der weiteren Wirkung für unsere Stadt.
Das ist nicht einfach, aber: Ich habe mich nicht wählen lassen, weil alles so leicht wäre, sondern weil es schwer ist – gerade in Zeiten, wo kommunale Selbstverwaltung bisweilen besser als kommunale Schulden-verwaltung bezeichnet werden müsste.
Aber ich bin zufrieden mit dem, wie sich unsere Stadt in den ersten 5 Jahren meiner Amtszeit fortentwickelt hat:
Die Identität Rödermarks, das Zusammengehörigkeitsgefühl aller Einwohner in allen Stadtteilen konnte gestärkt werden. Die Aktivierung der Kunst im Kleinen und Feinen hat hier segensreich gewirkt.
Die Vereine wollen mittlerweile ein gemeinsames Dach – und nicht mehr nur nach Stadtteilen getrennt zusammenkommen.
Generationenübergreifende Projekte und Aktivitäten werden verstärkt gewünscht und wahrgenommen, begünstigt durch die von mir durchgeführte Neuordnung der Verwaltung unter dem Dach des Fachbereichs Kinder, Jugend und Senioren, was auch außerhalb unserer Stadtgrenzen Beachtung findet. Den Abbau der Warteliste bei den Hortkindern innerhalb eines halben Jahres hätte uns kaum jemand zugetraut! Bei der Übertragung der Schulkindbetreuung auf die Schule bzw. den Förderverein für das neue Schuljahr sind wir im Zeitplan. Hierbei können wir auf die Arbeit zurückgreifen, die in dem von mir vor anderthalb Jahren einberufenen Arbeitskreis „Ganztagsschule“ geleistet worden ist.
Ohne diese Vorarbeiten gäbe es im Übrigen auch nicht den aus dem Konjunkturprogramm finanzierten Anbau an der Trinkbornschule mit Mensa und weiteren Schulräumen.
Die Einrichtung eines „Waldkindergartens“ wird unsere Angebote um ein interessantes Projekt bereichern und sicherstellen, dass wir dem gesetzlichen Anspruch der Kinder über 3 Jahren weiter nachkommen können. Die Pläne für die Schaffung weiterer Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren sind von der Fachabteilung erarbeitet und stehen auf der Tagesordnung des Magistrats.
Die Zusammenlegung der früheren Eigenbetriebe „Entsorgung und Dienstleistung“ sowie „Gebäudewirtschaft“ zu einem einzigen Kommu-nalen Eigenbetrieb mit Beginn des Jahres 2009 konnte nur erfolgen, weil ich eine entsprechende Dezernatsverteilung vorgenommen hatte. Das von diesem ausgearbeitete neue Abfall- und Müllverwertungssystem ist aus Kosten- und Umweltgründen beispielhaft positiv. Mein Dank geht hier ausdrücklich an die Mitglieder der Betriebskommission und ihren Vorsitzenden, die Betriebsleitung und alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich das wirklich auch zu einer Herzensangelegenheit gemacht haben!
Auch die Zusammenführung zweier Stabsstellen in den neuen Fachbereich Kultur, Vereine, Ehrenamt zu Beginn diesen Jahres wird neue Übersicht-lichkeit und Synergieeffekte erbringen.
In Sachen „Integration“ sind wir mit unserem Konzept „Wir sind alle Rödermärker“ Riesenschritte weitergekommen - nicht nur verwaltungs-intern, sondern auch in die Vereine, Schulen und Initiativen hinein. Das Wohngebiet „Seewald“ kann noch in diesem Jahr eine spürbare Aufwertung erfahren, weil wir beherzt die notwendigen Maßnahmen ergriffen haben und möglicherweise bald über Räumlichkeiten verfügen, die für Stadtteilarbeit aller Generationen ob mit oder ohne Migrationshintergrund zur Verfügung stehen.
In Sachen Flächenplanung gilt noch immer - und angesichts der demo-grafischen Entwicklung erst Recht –, was der frühere Bürgermeister von Erlangen vor Jahren auf einer Tagung der Gemeinden Europas ausgerufen hat: „Wir müssen unser Gemeindegebiet hüten wie einen Augapfel!“
Es kann nicht sein, dass wir in einem falschen System der kommunalen Finanzwirtschaft immer wieder die falschen Entscheidungen treffen und meinen, wir könnten mit der Bereitstellung weiterer Flächen für Gewerbe-ansiedlung unsere Haushaltslage wirksam verbessern! Es gibt kein richtiges Leben im Falschen, um einmal Adorno zu zitieren. Das System der Gewerbesteuer ist das Gegenteil von interkommunaler Zusammen-arbeit, weil es bedeutet: Jeder gegen jeden. Die Städte und Gemeinden im Haifischbecken auf der Jagd nach den – vermeintlich - besten Schnäpp-chen! Dabei bleibt eine nachhaltige Infrastruktur auf der Strecke! Immer mehr Bürgermeister erkennen dies, wie ich auf der Sitzung des Finanz-ausschusses des Hessischen Städtetages vorletzte Woche erleben konnte.
Selbstverständlich muß jede Stadt ihre Hausaufgaben machen. Aber gerade bei der Wirtschaftsförderung ist im Rhein-Main-Gebiet der regionale Ansatz, bei Ausgaben und Einnahmen, überlebenswichtig – und nicht die eindimensionale Herangehensweise bei der Akquise neuer Betriebe.
Ich denke, dass hier die Bürgerinnen und Bürger teilweise viel weiter sind als manche Politiker! Die Rödermärker wollen die Grüne Mitte erhalten – als natürliches Bindeglied zwischen den Stadtteilen, als Gebiet der Erholung, des Spiels und der Erbauung, mit der Weidenkirche als ökumenischen Ort der Begegnung.
Daß Ökologie und Ökonomie keine Gegensätze sind, sondern im Sinne eines nachhaltigen Wirtschaftens einander bedingen, ist mittlerweile schon fast allgemeine Erkenntnis. Aber es muß mehr danach gehandelt werden! Umweltschutz schafft nicht nur Lebensqualität, sondern auch Arbeits-plätze!
In der Zukunftsfrage „Ökologie“ konnten in unserer Stadt trotz mancher Widerstände erhebliche Fortschritte erzielt werden. Nach dem Bau der Photovoltaikanlage auf dem Dach des Feuerwehrhauses in Ober-Roden wird es zwei weitere geben, nämlich auf den Dächern des Betriebshofs und der Kindertagesstätte in Waldacker.
Rödermark als Solarstadt! Das ist immer noch meine Vision und ich lasse nicht locker!
Durch unseren Beitritt zum Klimabündnis und zum Landesprogramm „100 Kommunen für den Klimaschutz“ sind wir Selbstverpflichtungen einge-gangen, die noch umgesetzt werden müssen. Aber auch hier bewegen wir uns auf einer überwiegend einvernehmlichen Beschlusslage der Stadtver-ordnetenversammlung, wie sie vor Jahren noch undenkbar gewesen wäre.
An dieser Stelle will ich besonders hervorheben und mich dafür bedanken, dass die in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen trotz manchen Pulverdampfs sehr wohl in der Lage sind, in einem gesunden Wettbewerb aufeinander zuzugehen und einvernehmliche Handlungsanweisungen an den Magistrat zu richten. Ich würde sogar sagen: Noch nie gab es seit Bestehen der Stadt Rödermark so viele einstimmige Beschlüsse wie in meiner Amtszeit! Das ist eine Rödermärker Qualität ganz besonderer Art und wirklich viel wert! Und die Chancen für ehrliche Sachmehrheiten sind aufgrund der neueren Entwicklungen in der Rödermärker Kommunalpolitik noch gestiegen – und nicht geringer geworden! Da ist es völlig belanglos, wer die erste Ursache für eine positive Meinungsbildung gesetzt hat; Hauptsache, es kommt zu einem guten Ergebnis!
Es wird gegen den Bürgermeister bisweilen spitz formuliert, er würde nicht führen, sondern nur moderieren. Abgesehen davon, dass Führen und Moderieren keine Gegensätze sind, ist das nur eine sehr kleingeistige Sicht auf die Dinge. Wenn es überhaupt jemand bei den Funktions- und Amtsträgern auf der kommunalen Ebene gibt, der die verschiedenen Meinungen zusammenführen und bündeln kann und soll, dann ist es der direkt gewählte Bürgermeister. So verstehe ich aufgrund der Vorgaben der Gemeindeordnung und der Landesverfassung auch mein Amt: Rechtskontrolle dort auszuüben, wo über das Ziel hinausgeschossen wird – und Zusammenführen der Meinungen, wo es einem guten Ergebnis dient! Streit ist einfach. Erst das Erkennen, Befördern und Herbeiführen von Gemeinsamkeiten ist spannend und letztlich befriedigend – und entspricht der berechtigten Erwartung der Bürgerinnen und Bürger.
Ohne diese gemeinsinnige Herangehensweise hätten wir keine renatu-rierte Rodau, keine Kinder- und Jugendfarm und keinen Rödermärker RadRundWeg – und übrigens auch keine Parkfläche hinterm Zehnthof, die vor zwei Tagen gerade mal zu einer Verdoppelung der Parkplätze im Ortskern Ober-Roden geführt hat. Nach den Umbaumaßnahmen wird es übrigens auch mehr Bäume als bisher im Stadtbild geben.
Ja, ich moderiere gerne die von mir schon immer für notwendig gehaltene Aufwertung und Belebung der Ortskerne. Da muß mir wahrlich niemand etwas vormachen! Die - einvernehmlichen - neueren Beschlussfassungen der Stadtverordnetenversammlung zum Ortskern Ober-Roden sind mittlerweile derart zahlreich, dass es gut ist, wenn jemand den Überblick behält. Ich bin gerne auf dieser Baustelle und nehme dankbar zur Kenntnis, dass wir im Einklang mit dem Fachhandel Ober-Roden agieren, dessen Verdienste gerade in der aktuellen Situation ich hier einmal ausdrücklich hervorheben möchte.
Wir haben im Sommer dort noch Schönes vor. Wie noch nie wird der Ortskern zur Begegnung und Geschäftigkeit einladen - für die Bürgerinnen und Bürger aus allen Stadtteilen und aus der Region.
Den neuen Standort für die Berufsakademie in Urberach haben wir schon ausgewählt. Das Grundstück steht in unserem Eigentum. Die weiteren Planungen werden bald vorgestellt.
So sehe ich unsere Stadt insgesamt auf einem guten Weg, den ich weiter mit allen Bürgerinnen und Bürgern fortsetzen möchte.
Ich bin deshalb zu einer weiteren Amtszeit gerne bereit. Aber eins sage ich euch: Ohne euch mach’ ich’s nicht! Danke!